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Verfassungsgericht stärkt Meinungsfreiheit

Das deutsche Bundesverfassungsgericht hatte mal wieder Gelegenheit, die Meinungsfreiheit zu stärken und der Anlass dafür war ein Thread im alten Forum von Antivegan.de.:

In einem Diskussionsforum im Internet (www.antivegan.de/forum) setzte sich der Beschwerdeführer mit diesen Veröffentlichungen unter dem Pseudonym „pünktchen“ unter einer Rubrik, die den Namen des Klägers nennt, auseinander und nannte sie „rechtslastigen Dreck“.

Entscheidung des Bundesverfassungsgericht

Der so scharf kritisierte wollte das verboten haben und war auch zunächst erstaunlich erfolgreich, da sowohl das Landgericht zu Würzburg als auch OLG Bamberg nicht viel mit Meinungsfreiheit anfangen konnten. Das dann angerufene Bundesverfassungsgericht hingegen sehr wohl:

Eine Person in einem Internetforum in Auseinandersetzung mit deren Beiträgen als „rechtsradikal“ zu betiteln, ist ein Werturteil und grundsätzlich von der Meinungsfreiheit gedeckt. Dies entschied das Bundesverfassungsgericht in einem heute veröffentlichten Beschluss vom 17. September 2012 und hob daher die angegriffenen Unterlassungsurteile auf. Es obliegt nun den Zivilgerichten, das Grundrecht auf Meinungsfreiheit des Beschwerdeführers mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht der kritisierten Person abzuwägen.

Der Entscheidung liegen im Wesentlichen folgende Erwägungen zugrunde:

1. Der im zivilrechtlichen Ausgangsverfahren auf Unterlassung klagende Rechtsanwalt beschäftigte sich auf seiner Kanzleihomepage und in Zeitschriftenveröffentlichungen mit politischen Themen. Er schrieb unter anderem über die „khasarischen, also nicht-semitischen Juden“, die das Wirtschaftsgeschehen in der Welt bestimmten, und über den „transitorischen Charakter“ des Grundgesetzes, das lediglich ein „ordnungsrechtliches Instrumentarium der Siegermächte“ sei.

Der Beschwerdeführer, ebenfalls Rechtsanwalt, setzte sich in einem Internet-Diskussionsforum mit diesen Veröffentlichungen auseinander: Der Verfasser liefere „einen seiner typischen rechtsextremen originellen Beiträge zur Besatzerrepublik BRD, die endlich durch einen bioregionalistisch organisierten Volksstaat zu ersetzen sei“. Wer meine, „die Welt werde im Grunde von einer Gruppe khasarischer Juden beherrscht, welche im Verborgenen die Strippen ziehen“, müsse „es sich gefallen lassen, rechtsradikal genannt zu werden“.

Das Landgericht und das Oberlandesgericht verurteilten den Beschwerdeführer zur Unterlassung der Äußerungen, wobei das Landgericht sie teilweise als unwahre Tatsachenbehauptungen und das Oberlandesgericht sie als Schmähkritik aus dem Schutzbereich der Meinungsfreiheit herausfallen ließen. Das Bundesverfassungsgericht hat beide Urteile aufgehoben und die Sache an das Landgericht
zurückverwiesen.

2. Diese Urteile verletzen den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht auf Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG).

a) Es handelt sich um Meinungsäußerungen in Form eines Werturteils, denn es ist nicht durch eine Beweiserhebung festzustellen, wann ein Beitrag „rechtsextrem“ ist, wann sich ein Denken vom „klassisch rechtsradikalen verschwörungstheoretischen Weltbild“ unterscheidet und wann man „es sich gefallen lassen muss, rechtsradikal genannt zu werden“.

b) Bedeutung und Tragweite der Meinungsfreiheit werden verkannt, wenn eine Äußerung unzutreffend als Tatsachenbehauptung, Formalbeleidigung oder Schmähkritik eingestuft wird mit der Folge, dass sie dann nicht im selben Maß am Grundrechtsschutz teilnimmt wie Äußerungen, die als Werturteil ohne beleidigenden oder schmähenden Charakter anzusehen sind. Verfassungsrechtlich ist die Schmähung eng definiert, da bei ihrem Vorliegen schon jede Abwägung mit der Meinungsfreiheit entfällt. Eine Schmähkritik ist nicht einfach jede Beleidigung, sondern spezifisch dadurch gekennzeichnet, dass nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht. Dies kann hier aber nicht angenommen werden, denn alle Äußerungen haben einen
Sachbezug.

c) Verfassungsrechtlich geboten war also eine Abwägung zwischen der Meinungsfreiheit des Beschwerdeführers und dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Unterlassungsklägers. Das Ergebnis dieser Abwägung hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. In der Abwägung muss das Gericht, an das zurückverwiesen wurde, berücksichtigen, dass der Unterlassungskläger weder in seiner Intim- noch in seiner Privatsphäre betroffen ist, sondern allenfalls in seiner Sozialsphäre. Dagegen ist die Meinungsfreiheit des Beschwerdeführers in ihrem Kern betroffen. Die Verurteilung zur Unterlassung eines Werturteils muss im Interesse des Schutzes der Meinungsfreiheit auf das zum Rechtsgüterschutz unbedingt Erforderliche beschränkt werden. Der Unterlassungskläger hat seine Beiträge öffentlich zur Diskussion gestellt; dann muss zur öffentlichen Meinungsbildung auch eine inhaltliche Diskussion möglich sein.

Pressemitteilung des Bundesverfassungserichtes

Die rechtlichen Feinheiten kann man in der Entscheidung des Bundesverfassungsgericht nachlesen.

Nähere Einzelheiten zum sich in seiner Ehre verletzt fühlenden Kläger finden man in unserem Wiki oder etwas ausführlicher und aktueller bei den Kollegen von Psiram. Der Thread welcher den Streit auslöste, ist in einer leicht zensierten Version hier zu finden.

Esowatch ist wieder online

+++ Topaktuelle wichtige Durchsage +++ Topaktuelle wichtige Durchsage +++ Topaktuelle wichtige Durchsage +++

Nach einer kurzen Auszeit ist das Portal ESOWATCH unter dem neuen Namen PSIRAM wieder auferstanden.

Sooo, Lazarus ist aus seinem Grab geklettert. Es hat etwas länger als drei Tage gedauert und er ist noch etwas staubig, aber er ist wieder da.

Vor einiger Zeit beschlossen wir, mit unserem Verbraucherschutzportal auf andere Server umzuziehen. Oft gehen solche Veränderungen nicht reibungslos über die Bühne und auch wir blieben von ein paar Pannen, Missverständnissen und Problemen nicht verschont. Und es war/ist sogar ein wenig amüsant, die entstehenden Verschwörungstheorien zu lesen. Wir hätten uns gewünscht, dass alles etwas glatter geht, aber C’est la vie.

Wir haben uns entschieden, den Umzug gleich zu nutzen, um unseren Namen mehr an unsere Themen anzupassen. Das Problem war, dass der Begriff EsoWatch nicht sehr treffend war. Sicher, Esoterik ist ein wichtiger Teil unseres Spektrums, aber auch Pseudowissenschaft, Irrationale Überzeugungssysteme, Alternative Medizin und vieles mehr. Immer wieder wurden wir gefragt: “Was hat das mit Esoterik zu tun?”
Allerdings gestaltete sich die Wahl eines neuen Namens relativ schwierig. Viele Ideen standen zur Diskussion und wurden wieder verworfen, andere *Watch-Varianten, sowie diverse Kombinationen passender Begriffe waren im Gespräch.
Am Ende entschieden wir uns für einen begriffsneutralen Namen. Wofür wir stehen, erklärt der Text auf unserer Homepage.

Wir hoffen, dass unsere Leser uns erhalten bleiben und sich schnell auf den neuen Namen einstellen. Ihr könnt uns jetzt auf unserem neuen Twitteraccount folgen, den alten wir werden nach und nach aufgeben.

Bitte verbreitet das weiter, gerne als Voll- oder Teilzitat dieses Textes.

Das tun wir doch gerne :)

http://blog.psiram.com/2012/07/esowatch-heist-jetzt-psiram/

Zum Wiki hierlang: www.psiram.com/ge

Den Blog findet ihr hier: blog.psiram.com

Mitreden oder lächerlich machen geht hier: forum.psiram.com

Vegane Zivilisation

Washington: Amerikanische Wissenschaftler haben herausgefunden, daß es in Mitteleuropa eine Volk von Veganern gibt. Sie fanden in der Nähe von Köln eine guterhaltene Mumie eines Rohköstlers. Dieses seltene mit einem Schlafanzug bekleidete Stück wurde eindeutig als sich eine parallel entwickelnde Gattung des Homo sapiens sapiens identifiziert. weiterlesen…

Biotop für Bekloppte 2112

Wir schreiben das Jahr 2112. Die Menschheit hat das Universum erobert und das Weltall ist omnivor. Das ganze Weltall? Nein, ein kleines Dörfchen widersetzt sich und lebt urköstlich. Als nach dem Tod des großen Führers Franz der ungeliebte Rigor Mortis die Leitung des Bundes für Gesundheit übernahm, sagten sich die überzeugtesten Urköstler vom BfG los und gründeten eine Glaubensgemeinschaft – das Biotop für Bekloppte. Sogar Frank Hummel gab das Rauchen auf und zog dort hin. Geleitet wird das Biotop von Brigitte R., der Königin der Kringel.
Doch seht selbst, was uns ein Blick durch unsere Zeitmaschine offenbart:

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Bombus Frankus

Diese Hummeln (Bombus) sind eine zu den Tierrechtlern gehörende Gattung unsozial und parasitär lebender Insekten. Die über keinen Wehrstachel verfügenden Glatzköpfigen (hummelptera) gehören zu den Axtimmen, auch Eierimmen genannt.
Im Gegensatz zu den normalen Hummeln hat die Natur ihnen einen bösen Streich gespielt, und sie ohne jegliche Körperbehaarung zur Welt kommen lassen.
Bombus Frankus kommt hauptsächlich im Norden Schleswig Holsteins vor, wo sie sich von Pflanzenresten ernährt aber auch Süderlügumer Bioeieier nicht ablehnt. B.F. brauch eine recht hohe Körpertemperatur welche sie durch regelmässiges an- und abschwellen von Hals- und Stirnschlagader erreicht.
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URKOST besser essen – besser leben

Von Urkost mag man ja halten, was man will. Aber so lautet nun mal der vielversprechende Titel des literarischen Erstlingswerk von Brigitte Rondholz, welches auf ihren Webseiten mit Hochdruck von ihr persönlich beworben wird.

Jedem normal denkendem Menschen ist natürlich im Vorfeld bereits klar, dass hierbei Druckerschwärze und Papier zu einer ökologisch bedenklichen Einheit fusionieren. Zur Entlastung unserer Umwelt haben wir Antiveganer uns also entschlossen, Brigittes Druckstück auf Herz und Nieren zu überprüfen. Mit sehr interessanten Ergebnissen….

besser essen – besser leben – besser kopieren